In den vergangenen Jahren hat der israelisch-palästinensische Konflikt in der linken Szene in Berlin und auch in Teilen der Berliner Clubkultur an Bedeutung gewonnen.
Dies begründet sich sicherlich einerseits in der anhaltenden Unlösbarkeit des Konflikts, dem wiederholten Scheitern friedenspolitischer Initiativen sowie zugespitzten Gewalteskalationen in Israel und den palästinensischen Gebieten. Andererseits haben zunehmende Aktivitäten des BDS (Boycott, Divestment and Sanctions) und ähnlich ausgerichteter Gruppen wie etwa PACBI (Palestinian Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel) im hiesigen Kontext dazu geführt, dass das Thema an Bedeutung gewonnen hat. Auch das ://about blank steht seither aus unterschiedlichen Gründen immer wieder stark im Fokus der damit verbundenen Debatten.
Im September 2018 sorgte unsere Absage der Veranstaltung Room 4 Resistance und unsere inhaltlichen Begründung der Absage vor dem Hintergrund ihrer Unterstützung für die Kampagne #djsforpalestine und dem Aufruf zu einem Boykott Israels für viel Zuspruch, aber auch für Verwerfungen. Diese Dynamik konnte auch durch das Joint Statement des ://about blank Kollektivs und der Room 4 Resistance, das durch die Vermittlung des Partykollektivs Buttons zustande kam, nicht mehr entschärft werden.
Im Sommer 2019 rief die "Kampagne für den akademischen und kulturellen Boykott Israels" (PACBI) zu einem Boykott der drei linken Veranstaltungsorte Golden Pudel Club (Hamburg), Conne Island (Leipzig) und ://about blank auf, denen "schändliche Komplizenschaft" mit Israel vorgeworfen wird.
Mitte Mai 2021 kam es zu drastischen antisemitischen Vorfällen in Deutschland, etwa in Form von Angriffen auf Synagogen oder israelfeindlichen Parolen auf Demonstrationen zum israelisch-palästinensischen Konflikt. Als Reaktion veröffentlichte etwa die Initiative Artists Against Antisemitism einen Aufruf gegen jeden Antisemitismus, während sich das Bündnis #wirlassenunsnichttrennen, als Zusammenschluss jüdischer und muslimischer Initiativen gegen Antisemitismus ebenso wie gegen anti-muslimischen Rassismus positionierte und sich zugleich für das Aushalten und Anerkennen unterschiedlicher Haltungen zum ‘Nahostkonflikt’ aussprach.
Das ://about blank veröffentlichte nach den Ereignissen einen kurzen Social Media Post, der sich gegen jeden Antisemitismus positionierte und zugleich die Dämonisierung Israels als “Kernelement des linken Antisemitismus” kritisierte.
Im Juni 2021 entschied sich das Partykollektiv Buttons, seine langjährige Zusammenarbeit mit uns zu beenden und benannte in seinem Statement unter anderem die “well known anti-Deutsch views” des Clubs als Problem. In ihrem Statement verwies die Buttons auch auf den Open Letter der Berlin Nightlife Workers Against Apartheid mit mehreren hundert Unterzeichnenden, darunter auch einige Mitarbeiter*innen des ://about blank.
Kurz zuvor wurde das ://about blank auf der Liste “index.palestine” als “pro-zionistische” Kultureinrichtung gelistet. Ein Zusammenhang mit dem Open Letter oder dem Buttons Statement ist uns allerdings nicht bekannt.
Im Nachhall des Buttons-Statements kam es zu mehreren Absagen von DJs, sodass zwei queer-feministische Parties, die für Juli 2021 im ://about blank geplant waren, nicht stattfinden konnten. Es ist aus unserer Sicht ebenso offensichtlich wie bedauerlich, dass diese Absagen mit den Vorwürfen gegen das ://about blank zusammenhängen, die durch das Statement der Buttons-Crew erneuert und verschärft wurden. Unserer Einschätzung nach war die Situation im Vorfeld der Parties von einer starken Polarisierung gekennzeichnet. Von einigen der Beteiligten wissen wir, dass sie massiv unter Druck gesetzt wurden. Bei anderen können wir nur mutmaßen, ob ihre Absage politisch begründet war.
Wir haben uns bisher zu den Vorwürfen der Buttons gegenüber dem ://about blank nicht öffentlich geäußert, weil wir einer internen Auseinandersetzung, Positionsbestimmung sowie dem angemessenen Austausch der alles andere als einheitlichen Meinungen innerhalb des ://about blank den Vorrang geben wollen. Zudem wollten wir die oft zuspitzenden, unsachlichen und verletzenden Dynamiken von Social-Media-Debatten nicht weiter befeuern.
Angesichts der Verunsicherungen bei vielen Veranstalter*innen und Künstler*innen, angesichts der Schwere der Vorwürfe und der verheerenden Auswirkungen, die die aktuelle Auseinandersetzung auf viele unserer Veranstalter*innen, aber auch auf all diejenigen hat, die im ://about blank arbeiten oder anderweitig mit diesem Ort assoziiert werden, sehen wir uns nun aufgefordert, uns zu erklären, zu positionieren und zu widersprechen.
Eine erste inhaltliche Vertiefung zum Themenkomplex haben wir am 14. September 2021 mit der Podiumsdiskussion „Boycott on the dancefloor – Clubkultur und der Israel-Palästina Konflikt“ unternommen. Es diskutierten DJ, Journalist*in und Schriftsteller*in Hengameh Yaghoobifarah mit Meron Mendel, dem Leiter der Bildungsstätte Anne Frank, sowie Mohamed Ibrahim, Trainer und Berater in der Konfliktbearbeitung und dem Nahostkonflikt, moderiert durch Rosa Fava von ju:an, der Praxisstelle antisemitismus- und rassismuskritische Jugendarbeit. Nachzuhören hier: https://soundcloud.com/about-blank-berlin/boycott-on-the-dancefloor-clubkultur-der-israel-palastina-konflikt
Unser Statement ebenso wie diese FAQ wurden unter Einbeziehung der Mitarbeiter*innenvertretung des ://about blank sowie Einzelner aus verschiedenen Arbeitsbereichen erarbeitet. Im Vorfeld haben wir unsere Promoter*innen um Feedback gebeten und uns mit einigen von ihnen intensiver ausgetauscht. Die gesamte Crew des ://about blank hatte Gelegenheit zum Feedback.
Wir bedanken uns bei allen, die bei der Erarbeitung direkt oder indirekt geholfen haben für ihr wertvolles Feedback, ihre Kritik, ihre Offenheit und ihre Energie, die diese kräftezehrende Auseinandersetzung uns allen abverlangt.
Allen Künstler*innen, Promoter*innen und allen, die mit uns zusammenarbeiten, stehen wir auch weiterhin für vertiefende Gespräche, Rückfragen und Erläuterungen dieser FAQ im persönlichen Gespräch zur Verfügung.
Das ://about blank wurde 2010 als Technoclub und Kulturzentrum mit linkem Selbstverständnis in Berlin eröffnet. Wir verstehen uns als Ort, an dem gute Musik, Rave und Abfahrt zusammenkommen mit solidarischer Ökonomie, Kapitalismuskritik, Feminismus und Klimagerechtigkeit sowie dem Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und die Diskriminierung von LGBTQ+.
Das ://about blank soll ein Ort sein, an dem sich alle Menschen unabhängig von ihrem Aussehen, ihren Vorlieben, ihren Herkünften, Identitätskonzepten oder körperlicher Konstitutionen willkommen fühlen und eine wundervolle Zeit verbringen können.
In den vergangenen zehn Jahren haben wir einen subkulturellen Ort aufgebaut, der bis heute eine wichtige Plattform und Ressourcen für queer-feministische, antifaschistische und antirassistische Initiativen bietet, zum Beispiel über regelmäßige monatliche Soliparties und Spendenkampagnen, eine bewusst queer-feministische Booking Policy und gezieltes queer-feministisches Empowerment in klassischen Männerdomänen wie z.B. den Arbeitsbereichen Booking, Tür und Technik.
Das ://about blank verfolgt außerdem den Anspruch einer solidarischen Ökonomie. Dies bedeutet zum Beispiel, dass es einen Einheitslohn gibt: alle bekommen pro Stunde denselben Lohn, egal ob als Türsteher*in, Booker*in, Putz-, Garderoben- und Tresenkraft oder eben als Kollektivista. Es gibt niemanden, der Profit abschöpft, und keine Shareholder. Alles, was der Laden erwirtschaftet, wird für die Zahlung der Löhne verwendet oder wieder in den Laden investiert. Wir verzichten auf Sponsoring und machen auch keinen Firmenevent-Scheiß.
Das Gründungskollektiv des ://about blank entstammt der radikalen Linken in Deutschland und hat vor diesem Hintergrund mehrfach die Erfahrung gemacht, welche zerstörerische Sprengkraft die Auseinandersetzung um den israelisch-palästinensischen Konflikt in der Szene entwickeln kann. Vor diesem Hintergrund und in dem Wissen, dass dieser Konflikt zu komplex ist, um eindeutig Partei zu ergreifen, hat der Club von Beginn an vermieden, sich dazu eindeutig zu positionieren.
Gleichzeitig war es uns immer auch ein wichtiges Anliegen, den Rassismus ebenso wie den Antisemitismus in der deutschen Dominanzgesellschaft, aber auch in der Linken zu thematisieren und anzugreifen.
“Der ‘Nahostkonflikt’ kann nicht auf dem Dancefloor gelöst werden” - dies war und ist die Haltung des ://about blank zum israelisch-palästinensischen Konflikt. Als ein Ort, an dem verschiedene, teils widersprüchliche Haltungen aufeinandertreffen, sind wir uns bei vielen Themen nicht einig - das betrifft auch die Beurteilung der israelischen und palästinensischen Politik.
Je nach persönlicher Sozialisation oder politischer Position haben wir unterschiedliche Haltungen zum Staat Israel, zu seiner Entstehungsgeschichte, den gesellschaftlichen und politischen Verhältnissen und zu seinen Regierungspolitiken.
Nicht einig sind wir uns auch, mit welchen Begriffen die Politik der israelischen Regierung und palästinensischen Führungsorganisationen beschrieben werden sollte, wie das politische und militärische Kräfteverhältnis in diesem Konflikt zu beurteilen ist und in welchem Verhältnis die gewaltvollen und militärischen Handlungen der Beteiligten zueinander stehen.
Diese unterschiedlichen Standpunkte müssen wir aushalten, weil wir uns darin einig sind, dass auch ein Technoclub mit politischem Anspruch nicht der Ort sein kann, an dem ein so komplexer und spannungsgeladener Konflikt wie der um Israel und Palästina gelöst wird.
Worin wir uns außerdem einig sind: Es gibt in diesem Konflikt, unter dem Palästinenser*innen ebenso wie Israelis massiv leiden, so viele verschiedene Perspektiven, Erlebniswelten und persönliche Hintergründe, dass wir es für falsch halten, darin eindeutig Partei zu ergreifen. Wir sind uns einig darin, dass Israelis und Palästinenser*innen alle Leidtragende der Situation sind und dass sie alle gleichermaßen das Recht haben sollten, frei, ohne Angst und in Frieden zu leben.
Das ://about blank definiert sich selbst nicht als antideutscher Club oder als antideutsches Kollektiv - auf allen Ebenen gibt es vielfältige Sichtweisen, Meinungen und Stimmen. Einzelne aus dem ://about blank Kollektiv und in der Belegschaft haben aber einen antideutschen Background in ihrer Geschichte.
Teil des ://about blank sind aber auch viele Menschen ohne antideutschen Background, Menschen mit Migrations- bzw. Fluchtgeschichte, Menschen mit Rassismus-, Homo- oder Transphobie-Erfahrungen, Anti-Imps, Bewegungsautonome, Feminist*innen, sogenannte Bauchlinke, Humanist*innen und Menschen, die sich selbst nicht als politisch bezeichnen, aber das Herz am richtigen Fleck haben.
Einige von uns haben in ihren individuellen aktivistischen Biografien Erfahrungen mit gewaltförmigem Israelhass in der deutschen Linken gemacht und nicht nur vor diesem Hintergrund ist uns Kritik am Antisemitismus, auch dem von links, wichtig. Gleichzeitig sehen wir aber auch, dass Reste der antideutschen Szene mittlerweile rassistische und rechtsoffene Positionen vertreten, die wir ganz klar ablehnen.
Weil wir keine einseitige Verurteilung Israels vornehmen, uns sichtbar gegen die BDS-Kampagne positioniert haben und gegen Antisemitismus in seinen verschiedenen Spielarten Stellung beziehen, werden wir als "pro-israelisch" bis hin zu “pro-zionistisch” wahrgenommen und von BDS-Gruppen dafür attackiert. Dabei werden mitunter auch gezielt falsche Behauptungen in die Welt gesetzt, etwa dass es ein Auftrittsverbot für BDS-nahe Artists im ://about blank gäbe oder das Palästinenser*innen nicht in den Laden gelassen würden.
Nein, wir führen keine Bannliste mit BDS-nahen Artists bzw. Promoter*innen und haben auch kein Auftrittsverbot gegen sie verhängt. Auch gibt es kein Auftrittsverbot für Menschen, die Palästinser*innen unterstützen oder die das unbestrittene Leiden von Palästinenser*innen im israelisch-palästinensischen Konflikt thematisieren. Auch das Gerücht, wir hätten palästinensische Artists gecancelt, ist eine Falschbehauptung, die leider derzeit von Einzelpersonen in sozialen Medien verbreitet wird.
Bei unseren Eigenveranstaltungen entscheiden unsere jeweiligen Booker*innen eigenständig und ohne Vorgaben etwa durch das Kollektiv, welche Künstler*innen sie buchen. Und auch unsere externen Veranstalter*innen entscheiden eigenständig, wie sie ihr Programm gestalten. Was wir allerdings als Club immer wieder einfordern, ist dass es kein ausschließlich weißes, cis-männlich besetztes Line-up bei Parties, die im ://about blank stattfinden, geben soll.
Tatsächlich werden wir von Teilen der antideutschen Szene in Berlin immer wieder dafür kritisiert, BDS-Positionen im ://about blank überhaupt Raum gegeben zu haben oder mit Partykollektiven oder Künstler*innen zusammenzuarbeiten, von denen einzelne auch BDS-Positionen oder eine sehr einseitige, israelfeindliche Position im israelisch-palästinensischen Konflikt einnehmen.
Entgegen vereinzelter Falschbehauptungen hat das ://about blank auch keine Mitarbeitenden gekündigt, weil sie BDS-Positionen oder Boykotte gegen Israel unterstützen. Bei uns arbeiten Menschen mit den unterschiedlichsten Erfahrungshintergründen und politischen Meinungen. Einige von ihnen haben auch den Open Letter der Night Life Workers Against Apartheid unterschrieben. Wir arbeiten trotz der hier zutage getretenen inhaltlichen Differenz weiter im Betrieb und schätzen einander für die gute Zusammenarbeit.
Dennoch: Unsere bereits 2018 formulierte Kritik an der BDS-Kampagne zur wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Isolation Israels hat nach wie vor Bestand. Wir lehnen Boykottaufrufe gegen Israel ab, weil wir darin keine sinnvolle Maßnahme zur Unterstützung der Palästinenser*innen sehen und die BDS-Kampagne für strukturell antisemitisch halten. Mit strukturell antisemitisch meinen wir, dass die Kampagnen-Logik und deren Ziele dazu geeignet sind, antisemitische Stereotype und Weltbilder zu transportieren und zu verstärken. Das bedeutet explizit nicht, dass wir alle Unterstützer*innen der Kampagne für antisemitisch halten. Insbesondere in einem deutschen Kontext befördern Boykottaufrufe gegen Israel aber das gesamte Spektrum des modernen Antisemitismus (FAQ 7 + 8).
Israel wird von der BDS-Bewegung als übermächtiges Feindbild konstruiert: zum einen durch eine extrem einseitige historische Deutung der Staatsgründung, zum anderen durch eine dämonisierende Darstellung seiner Politik gegenüber den Palästinser*innen. Israel wird als expansiver Kolonialstaat gezeichnet, analog zum früheren Südafrika als Apartheidstaat gebrandmarkt und der ethnischen Säuberungen bezichtigt. Die Kernforderungen der BDS-Bewegung sind bewusst deutungsoffen und anschlussfähig für judenfeindliche Agitation, eine Abgrenzung zum offenen Antisemitismus etwa der Hamas findet nicht statt. Sie zielen in ihrer Konsequenz auf ein Ende Israels als jüdischem Staat ab und betrachten das gesamte Staatsgebiet als zu Unrecht okkupiert. Entsprechend zeigen BDS-Anhänger*innen oft Karten, auf denen das gesamte israelische Staatsgebiet als zu befreiendes Land der Palästinenser*innen dargestellt wird und rufen die Parole “From the River to the Sea, Palestine will be free”. Von Teilen der BDS-Bewegung wird das Existenzrecht Israels offen infrage gestellt.
Das Vorgehen der BDS-Bewegung gegen kulturelle Akteur*innen folgt seit einigen Jahren dem gleichen Muster und arbeitet mit den Mitteln der bewussten Provokation, Skandalisierung, Falschbehauptungen und dem gezielten Targeting einzelner Institutionen und der mit ihnen verbundenen Strukturen oder auch Einzelpersonen. Damit werden auch gezielt immer wieder auch jene kulturpolitischen Ansätze angegriffen, die versuchen, Akteur*innen aus den verschiedenen Fraktionen zusammenzubringen, Perspektiven anzunähern und die gegenseitigen Feindbilder zu überwinden.
Ein konstruktiver, offener und respektvoller Dialog ist mit vielen BDS-Anhänger*innen nicht möglich. Die Auswirkungen für die Kulturszene ebenso wie für betroffene Einzelpersonen sind zerstörerisch, einschüchternd und anti-emanzipatorisch.
Im September 2018 wurde die BDS-nahe Kampagne #djsforpalestine in den sozialen Medien gestartet, die zu einem Boykott Israels aufrief. Das queer-feministische Kollektiv Room 4 Resistance, dass zuvor mehrere Jahre im ://about blank veranstaltet hat, hat diese Kampagne wenige Tage vor ihrer nächsten Veranstaltung bei uns öffentlich unterstützt und geteilt. Diese Entscheidung hat uns sehr überrascht, da sie eine Abkehr von der bisherigen Praxis war, sich im Kontext des ://about blank nicht zum Israel-Palästina-Konflikt zu äußern.
Ein Klärungsgespräch mit Room 4 Resistance am Tag des Kampagnenstarts ist nicht zustande gekommen. Unsere Forderung, die Unterstützung für die Kampagne zurücknehmen, wurde von Room 4 Resistance zurückgewiesen. Weil Boykottaufrufe gegenüber Israel insbesondere im deutschen Kontext für uns nicht tragbar waren und sind und wir uns durch die eskalierende Dynamik der Kampagne stark unter Druck sahen, uns dazu zu verhalten, haben wir entschieden, die Veranstaltung der Room 4 Resistance, die drei Tage später im ://about blank stattfinden sollte, abzusagen. Unsere Absage haben wir ausführlich öffentlich begründet und damit ein breites, sehr gespaltenes Echo ausgelöst. Die verletzende und polarisierende Dynamik des folgenden Shitstorms hat sowohl Room 4 Resistance und auch uns sehr geschockt, so dass wir mit einem Joint Statement versucht haben, die Situation zu entschärfen.
Intern und extern hat unsere kurzfristige Absage-Entscheidung einerseits viel Zuspruch für unser konsequentes Verhalten ausgelöst. Andererseits haben wir aber auch großen Unmut, Bestürzung und Verunsicherung ausgelöst. Wir haben im Nachgang im Rahmen mehrerer Gespräche mit dem Room 4 Resistance-Kollektiv und einigen von der Absage betroffenen Künstler*innen versucht, die Geschehnisse aufzuarbeiten, unsere Positionen gegenseitig zu verstehen und zu reflektieren, was passiert ist. Auf unser Angebot an Room 4 Resistance, die Gagen der Künstler*innen zu übernehmen, wurde nicht reagiert. Leider ist es uns nicht gelungen, im Rahmen dieser Gespräche das Zerwürfnis und den inhaltlichen Graben zu überbrücken und Room 4 Resistance dafür zu gewinnen, mit ihrer Veranstaltungsreihe im ://about blank zu bleiben. Mit dem Weggang in eine neue Location hat das Room 4 Resistance-Kollektiv auch die Gespräche mit uns bis auf weiteres beendet.
Mit einer Podiumsdiskussion unter dem Titel “the amplified kitchen - BDS & Clubkultur” haben wir 2019 versucht, den auslösenden Konflikt und die dahinter stehenden Positionen und Perspektiven aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten.
Die Absage-Entscheidung haben wir sowohl in internen Diskussionen als auch in zahlreichen persönlichen Gesprächen in den vergangenen Jahren immer wieder diskutiert und reflektiert.
Innerhalb des Kollektivs, aus der Crew und von Seiten unserer Veranstalter*innen gab es dezidierte Kritik daran, die Veranstaltung eines queer-feministischen Partykollektivs nur auf Grund ihrer Unterstützung für die Kampagne #djsforpalestine abzusagen. Obwohl viele die inhaltliche Kritik an der Boykottkampagne geteilt haben, wirkte unsere kurzfristige Absage zu konfrontativ und ihrerseits polarisierend. Die eskalierende Spirale aus Boykott und Gegen-Boykott bzw. Canceling wurde damit nicht gebrochen, sondern weitergedreht.
Unser Vorgehen aus 2018 würden wir heute in einer vergleichbaren Situation so nicht wiederholen.
Wir sehen heute, dass wir uns nicht von der polarisierenden Dynamik der Kampagne hätten treiben lassen dürfen, sondern Ruhe bewahren und uns Zeit hätten nehmen müssen, um unser weiteres Vorgehen mit allen davon Betroffenen, mit unserer Crew und auch mit unseren Veranstalter*innen abzuwägen - und insbesondere mit der Room 4 Resistance-Crew.
Nicht gesehen und bedacht haben wir, welche Konsequenzen unser vorschnelles Handeln für unsere Mitarbeitenden, für die Room 4 Resistance Crew und die an ihrer Veranstaltung beteiligten beteiligten Künstler*innen, für unsere Veranstalter*innen und für die queere Community haben könnte. Das zwischen uns und dem Room 4 Resistance-Kollektiv bestehende Machtgefälle haben wir nicht reflektiert und in die Entscheidung einbezogen.
Zu unseren Erkenntnissen gehört auch, dass wir mit unserer damaligen Entscheidung der BDS-Kampagne den gewünschten öffentlichen Skandal geliefert haben - und dadurch selbst auch einen Teil zu einer Zuspitzung der Auseinandersetzung beigetragen haben. Letztlich haben wir damit der #djsforpalestine-Kampagne massive Aufmerksamkeit in der angepeilten Zielgruppe verschafft.
Auf der anderen Seite steht, dass unsere damals formulierte Kritik an der #djsforpalestine-Kampagne und am strukturell antisemitischen Charakter der BDS-Bewegung innerhalb der Clubszene breit rezipiert und damit der BDS-Argumentation wahrnehmbar widersprochen wurde. Auf der inhaltlichen Ebene haben wir daran auch nichts zurückzunehmen, sondern halten die Vorgehensweise von BDS weiterhin für mit den Positionen des ://about blank nicht vereinbar.
In unserer Zusammenarbeit mit Room 4 Resistance und Buttons war uns immer bewusst, dass wir teils sehr unterschiedliche und sich widersprechende Haltungen bei der Beurteilung des israelisch-palästinensischen Konflikts einnehmen. Für uns war dies aber zu keinem Zeitpunkt ein Grund, die Zusammenarbeit zu beenden. Wichtiger war stets, sich auf die gemeinsamen politischen und kulturellen Schnittmengen zu konzentrieren. Bezüglich des israelisch-palästinensischen Konflikts bestand die unausgesprochene Übereinkunft mit Buttons und Room 4 Resistance, dass weder wir noch sie sich dazu öffentlich einseitig äußern. Der Kompromiss “We agree to disagree” erschien uns als sinnvoller und einzig möglicher Weg, um zu verhindern, dass diese aufgeladene Debatte unsere produktive Zusammenarbeit belastet oder unmöglich macht.
Nein. Bis zum Sommer 2015 haben wir unsere Gäste gebeten, die Kufiya für die Zeit ihres Besuchs an der Tür abzugeben. Es wurde ihnen aber nicht grundsätzlich der Zutritt zum Club verweigert.
Hintergrund dieser Policy war die Bedeutung, die das sogenannte Palituch in der Anfangszeit des ://about blank in der deutschen linken Szene hatte. Die Kufiya war zu dieser Zeit ein sehr polarisierendes Kleidungsstück, das von den einen als Ausdruck des palästinensischen Befreiungskampfes, von den anderen als Ausdruck von aggressiver Israelfeindlichkeit wahrgenommen wurde. Letzteres begründete sich zu dieser Zeit unter anderem auch in den teilweise körperlich gewalttätigen Angriffen deutscher anti-imperialistischer Linker etwa am Rande von Demonstrationen, auf denen die Israelfahne gezeigt wurde. Nicht zuletzt wurde die Kufiya seit den 1990er Jahren vermehrt auch von Nazis getragen, die damit ihre Ablehnung gegenüber Israel und der jüdischen Bevölkerung in Israel und in Deutschland zum Ausdruck gebracht haben. Vor diesem Hintergrund hatten wir uns gegen das Tragen der Kufiya innerhalb unserer Räume entschieden.
Diese Policy haben wir vor mittlerweile mehr als sechs Jahren nach einem gemeinsamen Reflektionsprozess aufgehoben. Ausschlaggebend für diese Änderung war, dass die Kufiya zum einen häufig als reines Modeaccessoire getragen wurde und damit die politische Aufladung verloren hatte. Durch eine breitere Internationalisierung unserer Gäste im Laufe der Jahre, die nicht Teil des deutschen innerlinken Konflikts sind, hat sich unsere Perspektive auf die Kufiya erweitert. Wir erkennen seitdem an, dass es ganz unterschiedliche individuelle Gründe dafür gibt sie zu tragen. Diese können biografisch begründet sein oder auch eine politische Haltung transportieren, ohne dass die Person damit ein provokatives Statement gegen Israel machen möchte. Wichtig erscheint uns, den Raum für Auseinandersetzungen offen zu halten, unsere Positionen weiter zu entwickeln und trauen es auch unseren Gästen zu, sich respektvoll politisch miteinander und mit uns auseinanderzusetzen.
Kritik an Israel ist unserer Auffassung nach nicht automatisch antisemitisch. Innerhalb und außerhalb Israels gibt es zahlreiche progressive jüdische und nicht-jüdische Stimmen, die die rechtskonservative, religiöse Regierung Netanyahus, die israelische Besatzungs- und Siedlungspolitik, den Rechtsruck in der israelischen Gesellschaft und Rassismus innerhalb der israelischen Gesellschaft zu Recht kritisieren. Und die Kritik an israelbezogenem Antisemitismus schließt selbstverständlich auch nicht aus, die Menschenrechte und die legitimen Interessen von muslimischen und/oder palästinensischen Menschen anzuerkennen und für sie einzutreten.
Für problematisch halten wir allerdings, dass Kritik an der Politik Israels immer auch dazu genutzt wird, um antisemitische Positionen zu legitimieren, das Existenzrecht Israels in Frage zu stellen und die Gefahr besteht, in blinden Hass gegen Israelis und/oder Jüdinnen*Juden umzuschlagen.
Weltweit wie auch in Deutschland wird in jüdischen Gemeinschaften die Auffassung vertreten, dass Angriffe auf das nationale Selbstbestimmungsrecht der Jüdinnen und Juden bzw. das Existenzrecht Israels antisemitisch sind. Der Staat Israel wird als Konsequenz aus der antisemitischen Verfolgungs- und Vernichtungsgeschichte und als zentraler Ort heutigen jüdischen Lebens auf der Erde begriffen. Im Vergleich mit anderen Kollektiven und Staaten soll Israel eine Gleichbehandlung erfahren und nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.
Außerdem sind die Einstellungen vieler Deutscher gegenüber Israel nach wie vor von Schuldabwehr und Antisemitismus geprägt. Zahlreiche Studien zu Antisemitismus in Deutschland zeigen zwar einerseits, dass klassischer, offener Judenhass in Deutschland nur noch von etwa 10% der Bevölkerung geteilt wird. Demgegenüber sind aber sogenannter sekundärer und israelbezogener Antisemitismus in der deutschen Dominanzgesellschaft weit verbreitet. So wird beispielsweise immer wieder die Politik Israels herangezogen, um Gewalt und Hass gegen Jüdinnen*Juden zu rechtfertigen oder der Umgang Israels mit den Palästinenser*innen mit dem Holocaust verglichen. (Siehe hierzu z.B. die sogenannten Mitte-Studien der Friedrich-Ebert-Stiftung).
Kritik an Israel hat in der deutschen Öffentlichkeit immer auch eine Entlastungsfunktion für die deutsche Dominanzgesellschaft: Die deutschen Verbrechen werden durch eine rhetorische Täter-Opfer-Umkehr teils relativiert und teils rationalisiert, um dem Bedürfnis der Deutschen nach einer positiven, normalisierten deutschen Identität nicht mehr im Wege zu stehen. Weite Teile der deutschen Rechten attackieren aus den gleichen Motiven die anhaltende Auseinandersetzung mit den Verbrechen des Nationalsozialismus als “Schuldkult” und begrüßen jede Infragestellung der Singularität des Holocaust, weil es ihnen dabei hilft, ihre nationalistische Agenda zu verfolgen.
Auch die staatliche Erinnerungspolitik, die Fensterreden gegen Antisemitismus und zum Zustand der deutsch-israelischen Freundschaft dienen unserer Auffassung nach vor allem der Entlastung der Deutschen: Das deutsche “Gedächtnistheater” (Michal Bodemann) soll vor allem die Wiedergutwerdung der Deutschen demonstrieren; Jüdinnen*Juden müssen dabei als Zeug*innen für den Läuterungsprozess deutscher Täter*innen und ihrer Nachfahren herhalten. Entsprechend häufen sich die Anlässe, an denen Extremist*innen der Mitte Antisemitismusvorwürfe instrumentalisieren.
Gleichzeitig nehmen auch rassistische Einstellungen in der deutschen Dominanzgesellschaft weiter zu und werden immer salonfähiger im politischen Diskurs. Dabei verbindet sich die vordergründige Verurteilung judenfeindlicher Taten mit rassistischen, vor allem gegen Muslim*innen gerichteten Projektionen wie der Rede vom angeblich “importierten” Antisemitismus von Migrant*innen.
Hier wird Antisemitismus ausgelagert und als Problem der vermeintlich “Anderen”, der “Fremden”, die als nicht zugehörig zur deutschen, weißen Dominanzkultur angesehen werden, dargestellt. Dadurch werden nicht nur der Antisemitismus der deutschen Dominanzgesellschaft verharmlost oder gar völlig verleugnet, sondern zugleich anti-muslimische Ressentiments und Rassismus gegen Zugewanderte geschürt.
Es ist und bleibt uns wichtig, Antisemitismus ebenso wie Rassismus im deutschen Kontext zu benennen und zu bekämpfen und dabei die Besonderheiten dieses Kontextes mitzudenken. Antisemitismus und Rassismus dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern müssen als verschiedene Unterdrückungsverhältnisse in ihrer jeweiligen Besonderheit und in ihren Verschränkungen verstanden und bekämpft werden.
Auch die Linke ist nicht frei von Antisemitismus. Vielmehr gibt es in ihr eine lange Tradition von Antisemitismus, der sich in bestimmten Ausprägungen von Antizionismus, Antikapitalismus, Antiimperialismus und Israelfeindlichkeit ausdrückt.
Vor dem Hintergrund der Shoah unterstützte die deutsche Linke anfangs mehrheitlich die Gründung eines jüdischen Staates. Im Kontext des Sechstagekriegs im Jahr 1967 veränderte sich dies aber und die Linke wandte sich nun mehrheitlich gegen den „zionistischen Besatzerstaat“, der als höchste Form des US-Imperialismus und Kolonialismus angesehen wurde. In Kombination mit einer verkürzten Kapitalismuskritik waren Teile der Linken auch empfänglich für antisemitische Verschwörungsnarrative, etwa das der „zionistischen Weltherrschaft“ oder des „jüdischen Finanzwesens“.
Bis heute prägen diese Vorstellungen Teile der Linken. Israel wird als rassistischer Kolonialstaat dämonisiert, der nicht selten als Projektionsfläche für alles Böse herhalten muss. Für den Umgang Israels mit den Palästinenser*innen ziehen auch Linke immer wieder Vergleiche zum Holocaust heran, der dadurch relativiert wird.
Gewalt von palästinensischen Akteur*innen, etwa im Kontext der Intifada, wird als revolutionärer, anti-kolonialer Widerstand verklärt, wobei Morde und Attentate de-thematisiert werden. Ebenfalls nicht ausreichend benannt werden Antisemitismus und die permanente Bedrohung jüdischen Lebens überall auf der Welt. Linke antirassistische und/oder queer-feministische Gruppen beanspruchen in ihren Statements und Demo-Aufrufen zwar einerseits, gegen Antisemitismus zu sein. Für mehr als diese vage Aussage reicht es allerdings bei genauerem Hinsehen nicht. Antisemitismus wird weder konkreter benannt noch genauer definiert. Oft wird er als eine Unterform von Rassismus dargestellt, wodurch der spezifische Verschwörungscharakter des antisemitischen Weltbilds verloren geht. Zionismus hingegen wird mit Rassismus gleichgesetzt, sodass nur diejenigen als antirassistisch und links anerkannt werden, die sich klar anti-zionistisch positionieren.
Der Verweis auf jüdische Aktivist*innen in den eigenen Reihen dient häufig dazu, Antisemitismuskritik abzuwehren. Damit werden einzelne jüdische Aktivist*innen zu Kronzeug*innen für eine bestimmte politische Ausrichtung gemacht, die erstens als einzig legitime dargestellt wird und die zweitens gar nicht antisemitisch sein könne, da sie ja schließlich von Jüdinnen*Juden mitgetragen werde.
Grundlage dieses Aktivismus ist oft ein vereinfachtes Weltbild, das einer binären ‘Freund-Feind-Logik’ folgt und die Welt in ‘Unterdrücker’ und ‘Unterdrückte’ aufteilt. Wer sich nicht klar auf die Seite der ‘Unterdrückten’ stellt und gegen Israel als ‘Unterdrücker’ Position bezieht, wird als rassistisch und faschistisch denunziert. Inhaltliche Kritik und Auseinandersetzung werden abgewehrt und nicht selten als “Silencing” vermeintlich progressiver jüdischer und palästinensischer Stimmen diskreditiert.
Vor diesem Hintergrund kritisieren wir, wenn von Aktivist*innen sehr aufgeladene Schlagworte wie “Genozid”, “Apartheid” oder “ethnische Säuberungen” zur Charakterisierung der Politik Israels gegenüber den Palästinenser*innen verwendet werden. Darin sehen wir eine diffamierende, relativierende Anwendung von Analysebegriffen aus anderen Kontexten, die nicht nur deshalb falsch gewählt sind, weil sie die wechselseitigen Flucht- und Vertreibungserfahrungen der Staatsgründung und die Situation der Palästinenser*innen in den arabischen Staaten ausblenden, sondern auch den bestehenden Diskriminierungen und Ungleichheiten begrifflich nicht gerecht werden. Israel wird mit diesen analytisch haltlosen, aber moralisch wirkmächtigen Zuschreibungen stigmatisiert und als Feindbild aktualisiert.
Das Feindbild Israel bringt sonst undenkbare Bündnisse zustande, wenn linke oder queere Gruppen gemeinsam mit türkischen Grauen Wölfen, Erdogan-Anhänger*innen und Hamas-Fans auf Demos laufen. Hier versammeln sich Gruppen mit einem emanzipatorischen Anspruch zusammen mit reaktionären bis faschistischen Gruppierungen unter dem gemeinsamen Anliegen vermeintlicher “Israelkritik” - ein Anliegen, das sich in den dort skandierten Demosprüchen vom “Kindermörder Israel” in offenem Antisemitismus verwandelt.
Wenn auf dem u.a. vom BDS-Berlin organisierten Internationalist Queer Pride for Liberation im Jahr 2021 anwesende Journalist*innen als “Zionistenpresse” beschimpft, bedroht und in einem Fall körperlich angegriffen werden, dann zeigt dies, wie sich dieses Feindbild auch gegen kritische Journalist*innen wendet.
Dass sich Jüdinnen*Juden in queeren, intersektionalen Räumen nur dann willkommen fühlen dürfen, wenn sie ein klares Bekenntnis gegen den Staat Israel ablegen und dass dieser Bekenntniszwang nicht kritisch hinterfragt wird, ist ein bitteres Ergebnis dieser Feindbildkonstruktion.
Darüber hinaus kritisieren wir auch, dass bei aller berechtigter Kritik an der israelischen Regierung die Rolle und Verantwortung der Hamas in Gaza oder der Fatah im Westjordanland für das Leid auch der palästinensischen Bevölkerung auch von linken, queeren Aktivist*innen in der Regel nicht im gleichen Ausmaß bzw. gar nicht thematisiert, sondern vielmehr oft beschwiegen oder zumindest verharmlost wird - ganz zu schweigen von der Situation der Palästinenser*innen in den arabischen Nachbarstaaten.
Gegen die Vereinfachungen und simplen Feindbilder halten wir an der Vorstellung fest, dass es möglich ist, Antisemitismus und Rassismus als eigenständige Machtverhältnisse zu begreifen und sie zu bekämpfen, ohne sie gegeneinander auszuspielen. Es ist notwendig, neben Rassismus auch Antisemitismus in linken Kontexten zu erkennen, zu reflektieren und zu kritisieren. Und es ist ebenso möglich, sich solidarisch und empathisch mit palästinensischen und mit israelischen Betroffenen, mit muslimischen und mit jüdischen Menschen zu zeigen, sich also nicht ein Pro oder Contra aufzwingen zu lassen.
Wir haben die weiterführenden Texte thematisch sortiert, wenngleich es mitunter inhaltliche Überschneidungen gibt.